• Herzlich Willkommen! Markt Schwaben 2030 e.V. sucht den Kontakt zu Bürgerinnen, Bürgern und Kommune

  • Infojournal der Unternehmer-Gemeinschaft

  • Jahreshauptversammlung: 09.05.2019

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Satzung - Markt Schwaben 2030

§1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen „Markt Schwaben 2030 “. Er soll ins Vereinsregister eingetragen werden und führt dann den Zusatz e.V.. Er hat seinen Sitz in Markt Schwaben.

§2 Zweck des Vereins

Der Verein setzt sich zur Aufgabe, nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit und unter Ausschluss von parteipolitischen und konfessionellen Gesichtspunkten die gedeihliche Entwicklung und die Anziehungskraft der Marktgemeinde zu fördern. Der Verein arbeitet zur Förderung und Entwicklung des bürgerschaftlichen Engagements und zum Wohle der Marktgemeinde Markt Schwaben. Mit zukunftsweisenden Konzepten sollen gerade für die jüngeren Generationen wertvolle Perspektiven vor Ort geschaffen werden. In Zusammenarbeit mit allen, am Wohl von Markt Schwaben interessierten Kräfte, insbesondere, des mittelständigen Handels, des Handwerks, der Dienstleistungsbetriebe, der Banken und des Hotel- und Gaststättengewerbes, gilt es das gemeindliche Leben und das wirtschaftliche Wachstum durch geeignete Maßnahmen zu unterstützen. Der Verein verfolgt diese Ziele ausschließlich und unmittelbar durch eigenes Wirken auf gemeinnütziger Grundlage. Eine Gewinnerzielung ist nicht beabsichtigt. Etwaige Gewinne dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke ausgegeben werden.
Alle Mitglieder sind ehrenamtlich tätig.

§3 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§4 Mitglieder

1. Die Mitgliedschaft können natürliche und juristische Personen, Handelsgesellschaften sowie sonstige Personenzusammenschlüsse erwerben.

2. Der Aufnahmeantrag ist an den Vorstand zu richten. Der Vorstand entscheidet abschließend über die Aufnahme mit einfacher Mehrheit. Der Vorstand ist nicht verpflichtet, etwaige Ablehnungsgründe dem Bewerber bekannt zu geben. Lehnt der Vorstand einen Antrag ab, steht dem Betroffenen die Berufung an die Mitgliederversammlung zu.

Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, durch freiwilligen Austritt durch Ausschluss oder durch Streichung aus der Mitgliederliste.

a) Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Anzeige an die Postadresse des Vereins. Er ist nur zum Schluss des Kalenderjahres zulässig unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang bei der Geschäftsstelle des Vereins maßgebend.

b) Der Ausschluss eines Mitglieds kann vom Vorstand mit 2/3 Mehrheit seiner Mitglieder ausgesprochen werden, wenn das Mitglied in grober Weise gegen die Satzung oder der sich daraus ergebenden Pflichten verstößt, seine bürgerlichen Ehrenrechte verliert oder in sonstiger Weise gegen die Interessen des Vereins sowie gegen Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane handelt.

c) Die Streichung kann vom Vorstand mit einfacher Mehrheit verfügen werden. Eine Streichung kann dann erfolgen, wenn ein Mitglied mehr als sechs Monate mit den Beiträgen im Rückstand ist und trotz schriftlicher Mahnung den Rückstand innerhalb der gesetzten Frist nicht ausgeglichen hat. In der Mahnung muss das Mitglied auf die bevorstehende Streichung aus der Mitgliederliste hingewiesen werden. Der Ausschluss und die Streichung aus der Mitgliederliste sind zu begründen und dem betroffenen Mitglied mittels eingeschriebenen Brief bekannt zugeben. Es genügt, wenn das Schreiben an die letzte bekannte Adresse gesandt wird.

2. Die Geschäftsaufgabe oder Auflösung eines Personenzusammenschlusses ist dem Tod einer natürlichen Person gleichzustellen.

3. Gegen den Ausschluss des Mitglieds kann dieses innerhalb von vier Wochen Einspruch zur Mitgliederversammlung erheben. Die Einspruchsfrist beginnt vier Tage nach Absendung des Briefes. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederversammlung. Während der Einspruchsfrist ruhen die Mitgliederrechte.

§ 5 Rechte

1. Alle Mitglieder sind gleichberechtigt. Sonderrechte an einzelne Mitglieder dürfen nicht gewährt werden.

2. Jedes Mitglied hat das Recht, nach Maßgabe der Satzung an der Gestaltung des Vereins mitzuwirken.

3. Es hat insbesondere das Recht an der Mitgliederversammlung teilzunehmen und das Stimmrecht auszuüben.

§ 6 Beiträge, Umlagen und Gebühren

1. Die Mitgliedschaft ist beitragspflichtig.

2. Mitgliedsbeiträge bzw. Umlagen werden in einer Beitragsordnung geregelt, die vom Vorstand auszuarbeiten und von der Mitgliederversammlung zu beschließen ist.

§ 7 Vereinsorgane

Die Organe des Vereins sind:

a) die Mitgliederversammlung

b) der Vorstand

c) der Beirat

§ 8 Der Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, und zwar aus:

a. Dem/der ersten Vorsitzenden

b. Dem/der 2. Vorsitzenden

c. Dem/der 3. Vorsitzenden

d. Dem Kassier

e.Dem/der Schriftführer/in

2. Mitglied des Vorstandes können natürliche Personen sein, die Mitglieder des Vereins sind oder die ein Mitglied als Inhaber, Teilhaber, Prokurist oder in anderer juristischer Weise vertreten.

3. Die Mitglieder des Vorstands werden, und zwar jedes einzelne für sein Amt, von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren mit einfacher Mehrheit gewählt. Ihr Amt dauert bis zur Durchführung von Neuwahl fort.

4. Die Wiederwahl eines Vorstandsmitgliedes ist zulässig.

5. Die Bestellung eines Vorstandsmitglieds kann von der Mitgliederversammlung jederzeit aus wichtigem Grund (§ 27 BGB) widerrufen werden.

§ 9 Aufgaben des Vorstandes

1. Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins im Rahmen der Satzung und nach Maßgabe der Mitgliederversammlung. In dieser Funktion ist er berechtigt Ordnungen zu erlassen.

2. Der 1. Vorsitzende ist der Inhaber des höchsten Vereinsamtes. Er führt den Vorsitz in der Mitgliederversammlung und im Vorstand. Bei Gefahr im Verzug ist er berechtigt im Innenverhältnis, auch in Angelegenheiten, die in den Wirkungskreis der Mitgliederversammlung oder des Gesamtvorstandes fallen, unter eigener Verantwortung selbstständig Anordnungen zu treffen; diese bedürfen jedoch der nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan.

3. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle Vorstandsmitglieder eingeladen und mindestens mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit.

4. Über sämtliche Beschlüsse des Vorstandes sind schriftliche Protokolle anzufertigen.

5. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich im Sinne des § 26 BGB jeweils durch den 1. und 2.Vorsitzenden vertreten.

6. Regressansprüche gegen Vorstandsmitglieder wegen Verletzung ihrer Amtsführung werden auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

§ 10 Die Mitgliederversammlung

1. Mindestens einmal im Jahr, möglichst im letzten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche Benachrichtigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktag. Das Einladungsschreiben gilt als dem Mitglied zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

Die Mitgliederversammlung wird vom 1.Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2.Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend bestimmt die Versammlung einen Leiter.
Das Protokoll wird vom Schriftführer geführt. Ist dieser nicht anwesend, bestimmt der Versammlungsleiter einen Protokollführer.

2. Der Mitgliederversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:

a. Entgegennahme und Genehmigung des Jahresberichts des Vorstandes und des Rechnungsabschlusses.

b. Entlastung des Gesamtvorstandes

c. Die Bestellung und Amtsenthebung der Mitglieder des Vorstandes

d. Die Entscheidung über den Einspruch gegen Ausschluss der Mitgliedschaft

e. Die Beschlussfassung über Satzungsänderungen

f. Beschlussfassung über Beitragsordnung und deren Änderung

g. Neuwahl von 2 Kassenprüfern

h. Beschlussfassung über Auflösen des Vereins

i. Beschlussfassung über alle sonstigen Anträge.

3. Die Mitgliederversammlung ist, nach Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung durch die anwesenden Mitglieder, beschlussfähig. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit. Ungültige Stimmen bzw. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden. Alle Wahlen und Abstimmungen können grundsätzlich per Akklamation durchgeführt werden. Sollte jedoch ein wahlberechtigtes Mitglied geheime Abstimmung beantragen, so ist dem Rechnung zu tragen.

4. Zu Satzungsänderungen und zur Auflösung des Vereins ist eine Stimmenmehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder erforderlich.

5. Über die Verhandlungen und Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen ist. Die Einsichtnahme in dieses Protokoll ist jedem Mitglied gestattet.

§ 11 Beirat

1. Zur Erfüllung besonderer Aufgaben des Vereins oder zur Unterstützung des Vorstandes hat der Vorstand das Recht bis zu 10 Beiräte zu berufen.

2. Der Beirat berät den Vorstand. Dem Vorstand wird aufgegeben, die Empfehlungen des Beirates bei seinen Entscheidungen zu berücksichtigen, ist jedoch nicht an diese gebunden.

§ 12 Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 10/4 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Falls die Mitgliederversammlung nicht anders beschließt, sind der erste Vorsitzende, der Schriftführer und der Schatzmeister zu Liquidatoren ernannt. Zur Beschlussfassung der Liquidatoren ist Einstimmigkeit erforderlich. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des BGB (§§ 45 uff). Sollte zum Zeitpunkt der Auflösung des Vereins Vermögen vorhanden sein, so ist dieses einem wohltätigen Zweck nach Bestimmung der Liquidatoren zuzuführen.

Markt Schwaben, den 21. April 2016

Die Gründungsmitglieder

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